Verfassung – Weltnetz TV https://gegenmedium.de Plattform für linken und unabhängigen Videojournalismus Tue, 22 Jul 2025 17:26:54 +0000 de hourly 1 https://gegenmedium.de/wp-content/uploads/2025/02/cropped-logo-150x150.png Verfassung – Weltnetz TV https://gegenmedium.de 32 32 Wie sehr leben Sie den Geist der Verfassung Herr Dr. Schäuble? https://gegenmedium.de/story/2081-wie-sehr-leben-sie-den-geist-der-verfassung-herr-dr-schaeuble/ https://gegenmedium.de/story/2081-wie-sehr-leben-sie-den-geist-der-verfassung-herr-dr-schaeuble/#respond Thu, 19 Sep 2019 16:06:42 +0000 https://weltnetz.tv/2019/09/19/2081-wie-sehr-leben-sie-den-geist-der-verfassung-herr-dr-schaeuble/ Wie sehr leben Sie den Geist der Verfassung Herr Dr. Schäuble?

In einem offenen Brief an Herrn Schäuble, den obersten Polizeichef und zugleich Hausherrn des Bundestages, haben die Künstler ihre neue Aktion angekündigt und die Frage gestellt, ob er ihr “Eintreten für den Erhalt und die Wiederaufrichtung der Prinzipien unserer Republik unterstützen wolle, ob er Recht statt Gesetz und bürgerliches Engagement auch dann gelten lassen wolle, wenn es sich gegen behördlichen Unwillen und vor allem gegen grundgesetzwidrige staatliche Entwicklungen stellt”.]]> Mit dem Brief wollen die Künstler in eine öffentliche Diskussion über den Zustand unserer Demokratie eintreten. Zu den 50 Erstunterzeichnern zählen die Schriftstellerin Daniela Dahn, die Kabarettisten Anny Hartmann, Arnulf Rating und Volker Pispers, der DDR-Bürgerrechtler Hans-Jürgen Fischbeck. Wer auch wichtig findet, dass dem Grundgesetz wieder Geltung verschafft wird und neben den…

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Das bayerische "Integrationsgesetz" soll noch vor der Sommerpause 2016 verabschiedet werden. Eine Auftakt-Informationsveranstaltung war am 6. April 2016 im Münchner Gewerkschaftshaus.]]> Das bayerische „Integrationsgesetz“ soll noch vor der Sommerpause 2016 verabschiedet werden. Eine Auftakt-Informationsveranstaltung war am 6. April 2016 im Münchner Gewerkschaftshaus. Im Teil 2 werden die Artikel 13 und 14 von der Landessprecherin Bayern der VVN/BdA Renate Hennecke vorgestellt und der antidemokratische Inhalt mit der daraus entstehenden Bedeutung erklärt. Es sprachen auch noch der…

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